Am Mittwoch, 15. Juli, konnten die sechzehn Schüler des vierstündigen Neigungskurses Gemeinschaftskunde am Gymnasium Unterrieden Herrn Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer als Gast willkommen heißen. Der Kurs von Herrn Künstle ist ein so genannter Koop-Kurs, an dem auch sechs Schüler vom Goldberg-Gymnasium teilnehmen. |
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Nachdem Herr Künstle kürzlich im Zuge des Wahlkampfes die Fraktionen zur Podiumsdiskussion über Sindelfingens Zukunft eingeladen hatte, konnte man nun den Oberbürgermeister persönlich zur Situation der Stadt hören. Dr. Vöhringer berichtete über die Schwierigkeiten der Verwaltung, einen ausgeglichenen Haushalt für die Jahre 2009 und 2010 vorzulegen. Aufgrund der Rückforderungen der Daimler-AG (rund 14 Milliarden Euro Gewerbesteuer alleine 2009) konnte der diesjährige Haushalt nur durch eine Kreditaufnahme, sprich Schulden, ausgeglichen werden. Für das kommende Haushaltsjahr werde "alles auf den Prüfstand" gestellt, so Vöhringer. Es gebe keine Tabus, wohl aber klare Prioritäten. Für 2009 seien die Schulen von Einsparungen ausgenommen worden. Auf Nachfrage schloss der OB auch eine Neustrukturierung der Verwaltung mit Personalabbau nicht aus, zumal die Ausgaben für städtisches Personal im Haushalt 2009 mit 38 Millionen Euro den Löwenanteil ausmachen. Zudem müssten im Bereich Wirtschaftsförderung verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um die Stadt Sindelfingen langfristig attraktiv für neue Arbeitgeber aufzustellen. Dazu brauche es Kontakte in einem Netzwerk aus Hochschulen und Unternehmen. |
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Ob die Diskussion um den Integrationsbeauftragten mit der angespannten Haushaltslage oder dem Verwaltungskonzept zusammenhänge, konnte und wollte der OB nicht sagen. Er sprach sich für eine bundesweite Sprachförderung aus und verwies auf Sindelfingens gelungene Anstrengungen zur Integration der unterschiedlichsten Nationalitäten. Die verspätete Inbetriebnahme der S60 ist auch für die Schüler am Unterrieden, das in Reichweite des Haltepunkts Maichingen liegt, ein Nachteil. Herr Vöhringer befürwortete einen Pendelbetrieb Böblingen - Maichingen-Nord, der aber Mehrkosten durch zusätzliche Signalanlagen in Höhe von 300 000 bis 500 000 Euro mit sich bringe. |
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Die Unterrieden- und Goldberg-Schüler interessierten sich auch für Herrn Vöhringers ungewöhnlichen Werdegang. Dass er spät zur bezahlten Politik gekommen sei, sah der Oberbürgermeister als Vorteil an. Er sei immer unabhängig gewesen, da er eine Karriere in der Politik nie geplant habe. Sein zweites Standbein sei die Unternehmensberatung. Nun ist Herr Vöhringer in zahlreichen Gremien ehrenamtlich oder gegen Aufwandsentschädigung tätig. Er verdeutlichte, dass er als Oberbürgermeister ein Repräsentant der Stadt sei und im Gemeinderat - wie jedes andere Mitglied des gewählten Gremiums - nur eine Stimme habe. Seine Macht sei begrenzt. Er könne zwar Themen steuern, sehe sich aber mehr als Kommunikator, der Überzeugungsarbeit zu leisten habe. |
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Nach dem Budget für seine Wiederwahl im Mai gefragt, teilte er zwar mit, dass er seinen Wahlkampf mit weniger als dem sonst üblichen einen Euro pro Wähler habe bestreiten können, die genaue Summe wollte er aber nicht nennen. Die unechte Teilortswahl sah er als "nicht mehr zwingend notwendig" an, verwies aber auf die Mehrheiten, derer es für eine Änderung der Hauptsatzung bedürfe. Einen Jugendgemeinderat halte er persönlich für sinnvoll, da dies die direkte Beteiligung einer betroffenen Gruppe ermögliche. Leider seien die Mehrheiten im Gemeinderat zuletzt für offene Strukturen in Projektform und gegen feste Beteiligungsformen in Gremien gewesen. Nach einer dreiviertel Stunde wurde Dr. Vöhringer weiter zum nächsten Termin gefahren und der Kurs konnte zur Nachbesprechung übergehen. Fazit: Ein informatives Gespräch in angenehmer Atmosphäre. |
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Quelle: Sindelfinger Zeitung / Böblinger Zeitung vom 06.10.09 |